Mathias Neveling fragte am 29.04.2017

Hallo Herr Träger, Ich nehme zum ersten Mal an einer Sozialwahl teil und bemühe mich, die für mich richtige Wahl zu treffen. Mir scheinen alle Listen aus engagierten Menschen zu bestehen, die grundsätzlich für dieselben Werte eintreten, wie die Solidargemeinschaft. Warum tritt ver.di zusammen mit der IG Metall und den christlichen Arbeitnehmerorganisationen in einer verbundenen Liste an, und wie äußert sich diese Zusammenarbeit? Gibt es hier so starke inhaltliche Überschneidungen, oder geht es nur darum, nicht durch Spaltung Prozente gegen die TKG zu verlieren? So wie ich es verstehe, geht es im Verwaltungsrat weniger um Fragen, die ohnehin von staatlicher Seite entschieden werden, sondern um den eher schmalen Spielraum von freiwilligen Zusatzleistungen, richtig? Leider finde ich hierzu wenig konkrete Informationen und auch kein Abstimmungsverhalten bei Themen, wo kein Konsens besteht. Können Sie mir hier Beispiele nennen?

Matthias Träger antwortete

Lieber Herr Neveling,

herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihrem Bemühen, sich als Erstwähler mit dem wichtigen Thema der Sozialwahlen auseinander zu setzen.

ver.di tritt mit der IG Metall und den christlichen Arbeitnehmerorganisationen in einer Koalition an, da wir alle Drei als arbeitnehmerorientierte Organisationen die besonderen Anforderungen an einer sicheren und solidarischen Gesundheitsversorgung kennen und in unserer täglichen betrieblichen Arbeit für unsere Mitglieder in den Einzelgewerkschaften genau so vertreten.

Diese gemeinsame Zielsetzung birgt eine Vielzahl an Vorteilen.
Zum einen kann ein intensiver Erfahrung- und Informationsaustausch für Entscheidungsfindung im Verwaltungsrat genutzt werden.
Die vielfältigen politischen Netzwerke können gezielter und gebündelt für die Interessen der Versicherten eingesetzt werden.
Und vor allem werden bei einer derartigen Listenverbindung die Stimmen zusammengezählt, so dass damit keine Stimme verloren geht, wenn sonst die Einzellisten die 5% Klausel nicht erreichen sollte. Davon profitieren nicht nur die zu wählenden Listen, sondern auch die Wähler, da deren Stimmen weiterhin berücksichtigt werden.

Wie Sie richtig feststelle, sind viele Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber vorgegeben. Der Verwaltungsrat hat aber wesentliche Aufgaben bei der Kontrolle des Vorstandes und bei der Überwachung der Haushaltsführung. In diesen Bereich fallen dann auch die Fragen von freiwilligen Zusatzleistungen und deren Finanzierbarkeit.
Ein ganz entscheidender Arbeitsschwerpunkt des Verwaltungsrates ist die Besetzung von Ausschüssen zu verschiedensten Themen und die Mitarbeit in Beschwerdeausschüssen. In den Beschwerdeausschüssen werden im direkten Kontakt mit den Versicherten über vorgetragene Beschwerden beraten und entschieden.

Informationen zum konkreten Abstimmungsverhalten innerhalb des Verwaltungsrates werden Sie nicht finden, da das Abstimmungsgeheimnis eine Veröffentlichung verbietet. Dieses Abstimmungsgeheimnis finden Sie übrigens in allen Aufsichtsgremien. Aus diesem Grund unterteilt sich die Verwaltungsratssitzung auch meistens in einen öffentlichen und nicht öffentlichen Teil der Sitzung.

Im Verwaltungsrat werde Entscheidungen - je nach Themenlage - mit einfacher oder 2/3-Mehrheit getroffen.
Aus diesem Grund ist es wichtig und Sinnvoll ver.di zu wählen, denn Konkurrenz belebt des Geschäft.

Viele Grüße
Matthias Träger